Der Winter 2023 wird wohl besonders kalt werden – fellige Freunde können da zumindest etwas Wärme geben. Bei uns hat jeder seine ihm zur Seite stehende Katze, die Wärme und meistens auch etwas Ruhe ...

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf: 100 % Strafverteidiger und IT-Recht (Rechtsanwalt für Strafrecht & Softwarerecht) ...

Die Klägerin vertreibt seit Jahrzehnten Fruchtsäfte in einer Flasche, deren Design an die Form einer Ananas erinnert, inklusive markanter „Grübchen“ und einer besonderen Proportion von Flaschenhals ...

Unsere eigene Textverarbeitung. Mit KI, die das Haus nicht verlässt. Selbst entwickelt, im Browser und inzwischen auch als eigene App. Sie öffnet DOCX-, RTF- und ODT-Dateien und speichert sie ...

Der Bundesgerichtshof (BGH, I ZR 152/21) betont, dass zu der im Hinblick auf das Gebot der Staatsferne der Presse zulässigen Öffentlichkeitsarbeit einer Kommune grundsätzlich auch das Stadtmarketing ...

Bei der Strafzumessung nach § 46 Abs. 2 StGB hat das Gericht die für und gegen den Angeklagten sprechenden Umstände gegeneinander abzuwägen. Dabei ist insbesondere das Verhalten des Angeklagten nach ...

§ 265 StGB ist als abstraktes Gefährdungsdelikt konzipiert: Bestraft wird nicht erst der vollendete Betrug zu Lasten des Versicherers, sondern bereits das Einwirken auf eine versicherte Sache, um sich ...

Art. 15 Abs. 1 DSGVO gibt Betroffenen das Recht, Auskunft über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Art. 15 Abs. 3 DSGVO erweitert dies um das Recht, eine Kopie dieser Daten zu ...

Eine Strafbarkeit wegen Widerstands oder tätlichen Angriffs gegen Vollstreckungsbeamte (§ 113 Abs. 1, § 114 Abs. 1 StGB) setzt eine rechtmäßige Dienst- oder Vollstreckungshandlung voraus. Dabei hängt ...

Wir entwickeln mit Ihnen belastbare, rechtlich wie philosophisch fundierte Leitlinien für den verantwortungsvollen KI-Einsatz und schulen Ihre Schlüsselpersonen im Sinne der Nachweispflicht des AI Act ...

Erforderlicher Mindestbestand an Beweistatsachen: Für eine identifizierende Verdachtsberichterstattung ist ein Mindestbestand an Beweistatsachen erforderlich, die den Wahrheitsgehalt der Information ...

Es kommt mitunter vor, dass eine Anklageschrift nicht vom zuständigen Staatsanwalt unterschrieben ist. In einem solchen Fall gilt, dass die Unterschrift keine Wirksamkeitsvoraussetzung ist jedenfalls ...